Das Abgeordnetenhaus hat am 14. Juni 2012 den Doppelhaushalt 2012/2013 beraten und beschlossen. Die Sitzung dauerte rund 14 Stunden. Es wurden alle so genannten Einzelpläne wie Bildung, Arbeit, Kultur, Stadtentwicklung, Gesundheit/Soziales, Verbraucherschutz etc. beraten, am Schluss folgte die Abstimmung über den gesamten Haushalt. Er hat ein Volumen von rund 23 Milliarden Euro. Die SPD-Fraktion hat darauf geachtet, dass die Vorgaben des Sanierungsprogramms und der Schuldenbremse eingehalten werden. Trotz der nach wie vor angespannten Haushaltslage Berlins haben wir sehr gute Ergebnisse erzielt. „Der Haushalt spiegelt unsere Schwerpunkte Bildung, Arbeitsplätze, Infrastruktur und Bürgernähe wider“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Alle Rederunden sind später online beim rbb unter der Rubrik Im Parlament zu finden. Den Wortlaut der Rede des SPD-Sprechers für Gesundheit, Thomas Isenberg gibt es hier über diesen link