Bildschirmfoto 2014-04-10 um 17.00.42Das Berliner Abgeordnetenhaus debattierte in seiner Sitzung am 13. November 2014 über die Gesetzesvorlage zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes. Das Gesetz sieht vor, dass die Krankenhäuser ab Juli 2015 jährlich eine Investitionspauschale vom Land erhalten. Die Höhe richtet sich nach Leistung und Fällen der jeweiligen Klinik. Bislang mussten Gelder für Bauprojekte oder Anschaffungen einzeln beantragt werden.

In der Debatte spricht Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, von einer brenzligen Situation in den Krankenhäusern. Die öffentliche Daseinsvorsorge sei eine Aufgabe des Landes. Die Koalition stelle sich mit dem Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes dieser Aufgabe. Durch die Umstellung auf Investitionspauschalen werde den Krankenhäusern Planungssicherheit geboten. Zudem werde mit dem Krankenhausbedarfsplan die Notfallversorgung verbessert.

Hören und sehen sie hier die Rede von Thomas Isenberg, den gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion.