„Eine neue Drogenpolitik ist nötig – in Deutschland und in Berlin“, so das Fazit von Thomas Isenberg MdA, der als gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus gemeinsam mit seinen Kollegen Rainer-Michael-Lehmann MdA und Thorsten Karge MdA zum gesundheitspolitischen Dialog am 30. Januar 2015 einlud. Über 160 Interessierte sowie Experten der Institutionen des Gesundheitswesens aus Berlin und Deutschland nahmen teil, das Panel der Diskutanten war mit ausgewiesenen Fachleuten besetzt.

Thomas Isenberg MdA: „Statt Kiffer-Romantik oder einer kurzfristigen „Schwarzen-Sheriff-Politik“ müssen wir die Realität sehen und eine neue Cannabispolitik in Deutschland und Berlin gestalten, so der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

Inhaltlich sieht auch der Arbeitskreis Gesundheit/Soziales der SPD-Fraktion (welche insgesamt noch in der Meinungsbildung ist) im Berliner Abgeordnetenhaus nachfolgend aufgeführten und vom Arbeitskreis offiziell beschlossenen Reformbedarf: Am 13. März informierten Thomas Isenberg  (MdA) gemeinsam mit seinen SPD-Abgeordnetenkollegen Thorsten Karge (MdA),  Rainer-Michael Lehmann (MdA) und Ülker Radziwill (MdA) in folgendem Wortlaut die Teilnehmerinnen/Teilnehmer und Fachöffentlichkeit des gesundheitspolitischen Dialogs „Neue Wege in der Cannabispolitik?“ des Expertendialogs vom 30. Januar 2015 in Berlin:
sowie eine kleine Bildergalerie, gerne jeweils zu Ihrer Verwendung.
 
Wir haben in den letzten Wochen die Veranstaltung inhaltlich ausgewertet und stellen fest, dass
  • die gegenwärtige Cannabispolitik gescheitert ist und von daher neue Wege entwickelt werden müssen.
Wir empfehlen, dass 
  • ein Mehr an Aufklärung, Beratung und lebensweltorientierten Jugendschutz statt Kriminalisierung als Instrument der Prävention nötig ist.
  • der dubiose Schwarzmarkt ausgetrocknet wird, bei gleichzeitiger Stärkung der Konsumentensicherheit, beispielsweise durch zugelassene und kontrollierte Produktion, reglementierte und lizensierte Abgabe an Erwachsene in kontrollierten Verkaufsstellen/“Shops“ und in bestimmten Fällen auch in Apotheken
  • dies umsetzende Anträge auf Modellversuche seitens einzelner Bezirke vom Land Berlin aktiv unterstützt werden
 
Als nächsten Schritt werden wir die Erörterung im Gesundheitsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses fortsetzen sowie insgesamt den gesellschaftlich nötigen Reformdialog intensivieren: Einerseits in unserer Partei, andererseits mit einer weiteren öffentlichen Fachveranstaltung in den nächsten Monaten zu Fragen eines lebensweltorientierten Jugendschutzes im Kontext der oben skizzierten neuen Wege. Hierzu melden wir uns demnächst erneut, freuen uns aber auch in der Zwischenzeit auf Ihre Rückmeldungen und Gespräche.“
 
Mit freundlichen Grüßen, Ihr
  • Thomas Isenberg, MdA
    Mitglied der Ausschüsse Gesundheit/Soziales sowie Verbraucher/Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses
    Sprecher für Gesundheit der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus
  • Thorsten Karge, MdA
    Mitglied des Innenausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses
  • Rainer-Michael Lehmann, MdA
    Mitglied der Ausschüsse Gesundheit/Soziales sowie Arbeit/Integration/Frauen des Berliner Abgeordnetenhauses
    Sprecher für Integration der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus
  • Ülker Radziwill, MdA
    Mitglied u.a. des Ausschusses Gesundheit/Soziales des Berliner Abgeordnetenhauses
    Sprecherin für Soziales der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus

Finden Sie hier Links zur Berichterstattung:

AUDIO-DATEI der gesamten Veranstaltung 

Taz v. 31.01.2015

Tagesspiegel v. 31.01.2015 

Neues Deutschland v. 2.02.2015

PZ v. 02.02.2014

Radiobeitrag Deutschlandradio v.

Radiobeitrag RBB-Inforadio v. 02.02.2015

Radiobeitrag Radio 1 v. 3.02.2015

Medical Tribune v. 13.03.2015

BZ-Berlin v. 14.03.2015

Berliner Zeitung v. 14.03.2015

N 24 v. 14./15.03.2015

Berliner Morgenpost v. 15.03.2015

Potsdamer Neueste Nachrichten v. 15.03.2015

Berliner Rundfunk 91,4: Audio-Interview v. 16.03.2015

Berliner Zeitung v. 17.03.2015

Berliner Zeitung v. 17.03.2015 – Kommentar

Taz v. 25.03.2015

Taz v. 23.07.2015

Hier das Tagungsprogramm zum Downloaden