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Eine gute Gesundheit ist ein Menschenrecht! In seiner Rede auf dem Landesparteitag der Berliner SPD verweist Thomas Isenberg, Sprecher für Gesundheit der SPD-Abgeordnetenhausfraktion noch einmal sehr nachdrücklich auf diesen Grundsatz! 

Nicht die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Landesamtes für Gesundheit und Soziales tragen die Verantwortung für die völlig unhaltbaren Zustände vor Ort, sondern sie brauchen eine politische Führung in der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales, die ihre Arbeit unterstützt. Thomas Isenberg dankt daher ausdrücklich den Beschäftigten im LAGESO und auch den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern der Geflüchteten.

Er dankt auch dem Regierenden Bürgermeisters Michael Müller, der Wissenschaftssenatorin Sandra Scheeres und den Bezirksbürgermeistern für ihre Unterstützung bei der Schaffung erster rudimentärer Grundversorgungsmaßnahmen. Jedoch reicht dieses nicht aus! Thomas Isenberg fordert von der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales ein Konzept, das in der Zusammenarbeit mit den Bezirken zu einem Ausbau des öffentlichen Gesundheitsdienst führt und am Beispiel Hamburgs für eine dezentrale Gesundheitsversorgung in den Flüchtlingsunterkünften sorgt. In diesem Zusammenhang wiederholt Isenberg auch seine Forderung zur Einführung des „anonymen Krankenscheins“, um auch Geflüchteten ohne Papiere eine adäquate gesundheitliche Versorgung zu ermöglichen.

Abschließend bedankt sich Thomas Isenberg bei den Mitgliedern der SPD für die breite Unterstützung in der Diskussion über eine neue Politik im Bereich der Cannabisregulierung. Das Thema wird sich zwar nicht im Wahlprogramm der Berliner SPD wiederfinden, Isenberg ist aber überzeugt, dass es bei anderen Mehrheitsverhältnissen nach der Abgeordnetenhauswahl in den dann anstehenden Koalitionsverhandlungen eine wichtige Rolle spielen wird.

Sehen Sie hier die Rede Thomas Isenbergs beim Landesparteitag der Berliner SPD am 14. Novermber 2015