Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Ihre Meinung ist uns wichtig!
Wir wollen mit Ihnen sprechen, was Ihnen an der Politik in Berlin gefällt oder was noch besser werden soll. Ob jung oder alt, deutsch oder mit Migrationshintergrund:
Thomas Isenberg
Ihr Mitglied im Abgeordnetenhaus.
Aktuelle Termine
- 2. Juni 2012
Infostand
10:00 Uhr
vor Woolworth, Ecke Potsdamerstr./Kurfürstenstr.
- 9. Juni 2012
Infostand
10:00 Uhr
vor Edeka Reichelt
- 14. Juni 2012
Treffen sie ihren Abgeordneten Thomas Isenberg im Abgeordnetenhaus Berlin
18:00 Uhr
Abgeordnetenhaus Berlin
Soziale Netzwerke
You Tube
Bürgerforum am 16. Mai um 18:30 Uhr – Schwerpunkte und Erfolge sozialdemokratischer Politik
Herzlichen Glückwunsch: SPD-AG 60+ bestätigt ihren Vorsitzenden
Die Arbeitsgemeinschaft 60plus hat auf ihrer Landeskonferenz den bisherigen Vorstand im Amt bestätigt. Werner Kleist ist für weitere zwei Jahre als Vorsitzender gewählt. Stellvertretende Vorsitzende sind Heidemarie Fischer, Karl-Heinz Augustin, Axel Bercht und Sybille Heberle, Schriftführer ist Bernd Merken. Thomas Isenberg, der die Wahl-Landesdelegiertenkonferenz geleitet hat gratuliert: “Die AG 60+ repräsentiert rund ein Drittel der SPD Mitglieder in Berlin. Super, wie aktiv diese sind und gemeinsam mit allen Generation die Zukunft unserer Partei und Gesellschaft gestalten”.
Babyklappen nicht abschaffen!
-Jedes Kind, das gerettet wird, zählt-
Anlässlich der aktuellen Diskussion um “Babyklappen” in Berlin und der entsprechenden Verbotsinitiative der CDU-Bundesministerin Kristina Schröder erklärt Thomas Isenberg, MdA, der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus:
“Babyklappen “als allerletztes Mittel” sind dem Kindswohl förderlicher, als wenn es ggf. stattdessen von verzweifelten Eltern getötet oder unterversorgt liegen gelassen würde oder in einem Umfeld des “Ungewünschtsein” schon als Säugling aufwächst.
Darüber hinaus macht es natürlich Sinn, noch mehr als bisher Eltern Unterstützungsmöglichkeiten im Vorfeld aufzuzeigen und auch alternative
Wege (z.B Freigabe zur Adoption, vollständig anonyme Geburt in vielen Berliner Krankenhäusern) zu erläutern.
Babyklappen abzuschaffen wäre aber falsch, auch im derzeitigen System sind Verfahrensverbesserungen möglich.
Die CDU-Bundesministerin verfällt in überzogenen Aktionismus, der so nicht weiterhilft.”
SPD-Fraktion setzt Zeichen für gleichen Lohn!
Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat zum Equal Pay Day ein Zeichen gegen Lohnungleichheit gesetzt. Unter dem Motto “Wir wollen im Frauenportemonnaie genau so viel Geld wie in der Männerbrieftasche” haben die Abgeordneten Birgit Monteiro, Thomas Isenberg, Dr. Ina Czyborra, Nikolaus Karsten und Ülker Radziwill Postkarten und kleine Geldbeutel verteilt. Im neuen Berliner Vergabegesetz hat die SPD-Fraktion ihre Forderungen nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit und einem Mindestlohn von 8,50 Euro durchgesetzt.
Thomas Isenberg: Patientenrechtegesetz der Bundesregierung ist Mogelpackung !
Nachbesserungen im Gesetzentwurf dringend nötig!
Anlässlich der aktuellen Diskussion um ein bundesweites Patientenrechtegesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Isenberg MdA der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus:
“Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Patientenrechtegesetzes greift zu kurz. Wichtige Verbesserungen für Opfer von Fehlbehandlungen fehlen, in weiten Teilen wird lediglich die bestehende Rechtsprechung erneut auf Papier gebracht, anstatt dringend nötige und schon seit Jahren diskutierte Punkte in Gesetzesform zu gießen. Damit bleibt der Gesetzentwurf weit hinter den Erwartungen zurück, jetzt müssen alle Beteiligten sowie die Bundesländer Nachbesserungen einfordern. Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits einen eigenen Antrag (vgl. BT-Drucksache 17/907) eingebracht, die Länder Berlin und Brandenburg sind seit Jahren Vorreiter, u.a. mit einem Entschließungsantrag des Bundesrats (vgl. 84. GMK, TOP 5.4 vom 30.6.2011 sowie Bundesrats-Drucksache 676/10). Patientenschutz muss TOP-Thema werden, auf Bundesebene sowie auf Ebene der Bundesländer. Berlin hat bereits vor Jahren als erstes Bundesland eine Patientenbeauftragte eingesetzt, deren Aufgaben werden zukünftig gestärkt, auch bezüglich Pflegethemen.
Folgende Punkte fehlen im Gesetzentwurf des Bundesgesundheits- und Justizministeriums: