Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Ihre Meinung ist uns wichtig!
Wir wollen mit Ihnen sprechen, was Ihnen an der Politik in Berlin gefällt oder was noch besser werden soll. Ob jung oder alt, deutsch oder mit Migrationshintergrund:
Thomas Isenberg
Ihr Mitglied im Abgeordnetenhaus.
Aktuelle Termine
- 2. Juni 2012
Infostand
10:00 Uhr
vor Woolworth, Ecke Potsdamerstr./Kurfürstenstr.
- 9. Juni 2012
Infostand
10:00 Uhr
vor Edeka Reichelt
- 14. Juni 2012
Treffen sie ihren Abgeordneten Thomas Isenberg im Abgeordnetenhaus Berlin
18:00 Uhr
Abgeordnetenhaus Berlin
Soziale Netzwerke
You Tube
Bürgerforum am 16. Mai um 18:30 Uhr – Schwerpunkte und Erfolge sozialdemokratischer Politik
Girls´Day 2012: Die Politik macht Mut
Wer macht Politik und wie funktioniert sie? 81 Berliner Mädchen haben am Girls’Day 2012 die Möglichkeit genutzt, das zu erforschen. Sie begleiteten Stadträte und Bezirksbürgermeister, Abgeordnete aus dem Bundestag oder dem Berliner Landesparlament bei ihrer Arbeit.
Zum Auftakt des Girls’Day am 26. April hatte die SPD zum Frühstück in das Berufsfortbildungswerk im Wedding geladen. Frauensenatorin Dilek Kolat und Staatssekretärin Barbara Loth machten in kurzen Reden den Teilnehmerinnen Mut, ihren eigenen Weg zu finden und sich auch in bisher von Männern dominierten Bereichen durchzusetzen. Immer noch würden Frauen in vielen Bereichen bei gleicher Leistung schlechter bezahlt als Männer. Solche Ungerechtigkeiten müssen beseitigt werden, waren sich die Politikerinnen einig.
SPD-Fraktion setzt Zeichen für gleichen Lohn!
Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat zum Equal Pay Day ein Zeichen gegen Lohnungleichheit gesetzt. Unter dem Motto “Wir wollen im Frauenportemonnaie genau so viel Geld wie in der Männerbrieftasche” haben die Abgeordneten Birgit Monteiro, Thomas Isenberg, Dr. Ina Czyborra, Nikolaus Karsten und Ülker Radziwill Postkarten und kleine Geldbeutel verteilt. Im neuen Berliner Vergabegesetz hat die SPD-Fraktion ihre Forderungen nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit und einem Mindestlohn von 8,50 Euro durchgesetzt.
Thomas Isenberg: Patientenrechtegesetz der Bundesregierung ist Mogelpackung !
Nachbesserungen im Gesetzentwurf dringend nötig!
Anlässlich der aktuellen Diskussion um ein bundesweites Patientenrechtegesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Isenberg MdA der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus:
“Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Patientenrechtegesetzes greift zu kurz. Wichtige Verbesserungen für Opfer von Fehlbehandlungen fehlen, in weiten Teilen wird lediglich die bestehende Rechtsprechung erneut auf Papier gebracht, anstatt dringend nötige und schon seit Jahren diskutierte Punkte in Gesetzesform zu gießen. Damit bleibt der Gesetzentwurf weit hinter den Erwartungen zurück, jetzt müssen alle Beteiligten sowie die Bundesländer Nachbesserungen einfordern. Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits einen eigenen Antrag (vgl. BT-Drucksache 17/907) eingebracht, die Länder Berlin und Brandenburg sind seit Jahren Vorreiter, u.a. mit einem Entschließungsantrag des Bundesrats (vgl. 84. GMK, TOP 5.4 vom 30.6.2011 sowie Bundesrats-Drucksache 676/10). Patientenschutz muss TOP-Thema werden, auf Bundesebene sowie auf Ebene der Bundesländer. Berlin hat bereits vor Jahren als erstes Bundesland eine Patientenbeauftragte eingesetzt, deren Aufgaben werden zukünftig gestärkt, auch bezüglich Pflegethemen.
Folgende Punkte fehlen im Gesetzentwurf des Bundesgesundheits- und Justizministeriums:
Anlässlich der anhaltenden Schikanen gegenüber Bürgerinnen und Bürgern, die eine neue gesetzliche Krankenkasse wählen wollen, erklärt Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPDFraktion des Berliner Abgeordnetenhauses:
“Als Konsequenz aus dem Skandal um das Abwimmeln von Versicherten der City BKK seitens etlicher gesetzlicher Krankenkassen sind politische Konsequenzen nötig: Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht länger Leidtragende eines verfehlten Wettbewerbs und falscher politischer Rahmenbedingungen der gesetzlichen Krankenversicherungen sein!