Allgemein

Zusammen mit dem Innensenator Andreas Geisel MdA und dem Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh MdA, fand am Hansaplatz, im Rahmen meines Stadtteiltages, eine Bürgersprechstunde über das Thema „Ordnung und Sicherheit am Hansaplatz“ in meinem Bürgerbüro statt.

Die Klagen über mangelnde Sauberkeit des Hansaplatzes, der Grünanlagen und das Gefühl der Unsicherheit im Wohngebiet, steigende Kriminilität und eine Zunahme von Personen ohne Obdach in Berlin, die das Hansaviertel und den Tiergarten ringsum als Aufenthalts- und Rückzugsraum nutzen, werden seit Jahren stärker.

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Im Rahmen meiner Sommerbesuche im Wahlkreis, besuchte ich die Gedenkstätte Deutscher Widerstand im Bendler-Block und erhielt eine Führung durch Ausstellung und Gebäude durch Prof. Dr. Johannes Tuchel. Auf großer Fläche wird über verschiedenste Formate, Filme und Tafeln, das Leben der Widerstandskämpfer in der NS-Zeit beleuchtet. Eine beeindruckende Dauerausstellung wird durch eine, ebenfalls sehr interessante Wanderausstellung, über das Reichsbanner und die Evian-Konferenz, ergänzt.

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Soziale Ungleichheit und Krankheit sind mit guter Politik besser heilbar! Deshalb ist uns Wissenschaft und Gesundheitsforschung

in Berlin wichtig. Was sind die inhaltlichen und finanziellen „Highlights“ des neuen Charité-Vertrags? Wie steht’s insgesamt um die Rahmenbedingungen der Universitätsmedizin? Was sind notwendige Leitplanken der Forschungsförderung,

sowohl auf Landes- als auch Bundesebene? Wie steht´s um die Unabhängigkeit, Drittmittelprojekte, deren Publizität und ethische

Standards und was bedeutet das Stichwort „Saubere Wissenschaft“ ?

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Gesundheitspolitische Dialoge 2018

Gesund. Solidarisch. Konsequent. Vernetzt.

Soziale Ungleichheit und Krankheit sind mit guter Politik besser heilbar. Sozialdemokratische Gesundheitspolitik ist deshalb sowohl fachbezogen im Detail, als auch bereichsübergreifend.

Unser neuer Doppelhaushalt stellt wichtige Weichen und weitere werden wir zukünftig beschließen. Erörtern Sie mit uns Ihre und unsere Konzepte.

Unsere neue Veranstaltungsreihe: Entwickeln wir gemeinsame Ideen, Projekte und parlamentarische Initiativen / Anträge. Gestalten wir Gesundheit in Berlin! Finden Sie die Termine für das Jahr 2018 nachfolgend.

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Jetzt ist es offiziell: Soeben habe ich die heutige Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofes vom 13. Dezember 2017 erhalten, wonach die Wahlprüfungsbeschwerde des Wahlverlierers Hr. Siewer bezüglich meines Direktmandats vollständig zurückgewiesen worden ist.

Damit ist jetzt über ein Jahr nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus diese Unsicherheit auch endlich beseitigt. Der Verfassungsgerichtshof hat (mit 8 zu 1 Stimmen) die Beschwerde des Bezirksverbandes der Grünen als unzulässig, die von Tilo Siewer
(Wahlverlierer) teilweise als unzulässig, teilweise als unbegründet zurückgewiesen.

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Thomas Isenberg

Ihr Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus

ISENBERG VOR ORT – Mit Innensenator Andreas Geisel MdA und Fraktionsvorsitzendem Raed Saleh am Hansaplatz 26.9.

Isenberg vor Ort – Besuch der Gedenkstätte deutscher Widerstand mit Prof. Dr. Tuchel am 27.7.

Einladung zum Gesundheitspolitischen Dialog Gesundheit und Wissenschaft / Forschung Mittwoch, 25. April 2018

Neu: „Gesundheitspolitische Dialoge 2018“

Landesverfassungsgericht Berlin hat entschieden: Klage des Wahlverlierers zurückgewiesen – Thomas Isenberg bleibt Ihr direkt gewählter Abgeordneter der SPD in Berlin-Tiergarten/Moabit