Thomas Isenberg

Anlässlich der anhaltenden Schikanen gegenüber Bürgerinnen und Bürgern, die eine neue gesetzliche Krankenkasse wählen wollen, erklärt Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD­Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses:

“Als Konsequenz aus dem Skandal um das Abwimmeln von Versicherten der City BKK seitens etlicher gesetzlicher Krankenkassen sind politische Konsequenzen nötig: Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht länger Leidtragende eines verfehlten Wettbewerbs und falscher politischer Rahmenbedingungen der gesetzlichen Krankenversicherungen sein!

Anlässlich der europaweiten Erklärung zur medizinischen Versorgung

von Menschen ohne Papiere erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg:
“In vielen Ländern der EU, auch in Deutschland, haben Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung
leider noch immer massive Probleme, Zugang zur medizinischen Versorgung zu erhalten. Die Folgen sind oft eine Verschlimmerung der Krankheit und schließlich sogar die Notfalloder intensivmedizinische Behandlung. Gesundheit bzw. das ‘Recht auf körperliche Unversehrtheit’ ist ein Menschenrecht, das unabhängig von Nationalität und Aufenthaltsstatus in Deutschland Zugang zur medizinischen Regelversorgung ermöglichen sollte.

Wir fordern den Aufsichtsrat der Berliner Bäderbetriebe auf, dem Bau eines Außenschwimmbeckens am Stadtbad Seydlitzstraße zuzustimmen. Die Baukosten werden komplett durch Fördermittel im Stadtumbau-West übernommen. Das Außenschwimmbecken ist ein wichtiges Freizeitangebot besonders für Kinder und Jugendliche in Moabit, wo den Eltern das Geld fehlt. Wir fordern die Politikerinnen und Politiker im Bezirksamt, der Bezirksverordnetenversammlung, im Berliner Senat und unsere Abgeordneten im Abgeordnetenhaus und im Bundestag auf, sich für das Schwimmbad einzusetzen.Interview Thomas Isenberg

Gut Zuhören war die Aufgabe der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei dem Bürgerforum am 10. Mai 2010 im Veranstaltungssaal der Zwölf-Apostel-Kirchengemeinde.
Im gut gefüllten Sitzungssaal saßen Bürgerinnen und Bürger und trugen ihre Ideen, Anregungen, Probleme und Nöte vor. Und auf dem Podium saßen die Bundestagsabgeordnete Dr. Eva Högl und an ihrer Seite Thomas Isenberg, Mitglied des Abgeordnetenhauses.
Die Idee für die Veranstaltung war in der SPD Tiergarten-Süd nach der verlorenen Bundestagswahl geboren worden: Eine Veranstaltung, bei der nicht nur das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht wird, sondern einfach zugehört wird und neue Ideen aufgenommen werden.
Nun besteht auch für die Gliederung der SPD in Tiergarten-Süd die Möglichkeit, Themen aufzugreifen, die dann von den Tiergartener Sozis abgearbeitet werden. Eva Högl und Thomas Isenberg haben genauso wie die Vertreter der SPD vor Ort die genannten Punkte mitgeschrieben. Außerdem waren “Wunschzettel” verteilt worden. Themen wie Bildung, Jugend, Soziales, Innere Sicherheit, die Zukunft des Euro, gezielte Projekte vor Ort und die Entwicklung der Potsdamer Straße brannten den Anwesenden unter den Nägeln.
Nicht bei allen Themen wird die SPD die Forderungen komplett unterstützen, aber sie wird alles vorgetragene ernstnehmen und Antworten geben.
Thomas Isenberg: „Diese Veranstaltung hat gezeigt, das es sich lohnt, den Kontakt mit dem Bürger zu suchen. Auf diese Weise behalte ich die Nähe zu wirklichen Problemen, die die Menschen berühren. Ich danke allen Bürgern, die sich die Zeit genommen haben, um ihre Anliegen vorzubringen.“
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