Bildschirmfoto 2017-05-15 um 17.41.46Thomas Isenberg, der Berliner Abgeordnete für Moabit, das Hansaviertel sowie Tiergarten Süd und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, veranstaltet am Mittwoch, 14. Juni 2017 wieder einen Stadtteiltag. Unter dem Titel „Erfolge und Perspektiven nach einem halben Jahr rot-rot-grüner Regierungskoalition in Berlin“ lädt er alle interessierten Bürgerinnen und Bürgern seines Wahlkreises dazu sehr herzlich ein.
Tagsüber werden Sie Thomas Isenberg bei Infoständen in Ihrem Kiez antreffen können. Am Abend dann, im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung, ab 19:30 Uhr im Rathaus Tiergarten, steht er Ihnen gemeinsam mit Raed Saleh, dem Vorsitzenden der Berliner SPD-Abgeordnetenhausfraktion sowie Dr. Maja Lasic, der bildungspolitischen Sprecherin der Fraktion, sehr gerne Rede und Antwort.
Nutzen Sie diese gute Gelegenheit, mit den drei sozialdemokratischen Landespolitikern die ersten Erfolge von R2G zu diskutieren, aber auch weitere notwendige Schritte und Maßnahmen zu erörtern, die Berlin politisch voranbringen sollen.

14114965_1175715212492787_2684767016138810629_oThomas im Dialog- Hansaviertel[7]Ich möchte, dass wir uns im Kiez wohl und sicher fühlen. Deshalb ärgern mich die Entwicklungen der letzten Monate im kleinen Tiergarten, der erst kürzlich aufwendig mit Steuermitteln hergerichtet worden ist. Und auch beim Hansaplatz geht´s so nicht weiter. Einerseits stellen Bund und Land rund dreieinhalb Millionen Euro für Sanierungsarbeiten zur Verfügung, andererseits ängstigt die Situation des Platzes viele Anwohnerinnen und Anwohner. Soziale, aber aber auch konsequente Lösungen werden gebraucht! Kommen Sie vorbei und erörtern Sie die Situation und die nächsten konkreten Schritte zur Lösung des Problems.

image1[1] Die medizinische Versorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Berlin muss besser werden!

Seit Anfang des Jahres ist sie da, die „Gesundheitskarte“ auch für Flüchtlinge in Berlin. Der Weg dahin war und ist holprig: Dem massiven Druck der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ist es zu verdanken, dass die Senatsgesundheitsverwaltung die Chipkarte überhaupt eingeführt hat- nach fast einjähriger Prüfung. Mehrere Anläufe waren nötig – und leider wird es noch viele Monate dauern, bis auch tatsächlich alle Anspruchsberechtigten die Karten in den Händen halten.

„Eine neue Drogenpolitik ist nötig – in Deutschland und in Berlin“, so das Fazit von Thomas Isenberg MdA, der als gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus gemeinsam mit seinen Kollegen Rainer-Michael-Lehmann MdA und Thorsten Karge MdA zum gesundheitspolitischen Dialog am 30. Januar 2015 einlud. Über 160 Interessierte sowie Experten der Institutionen des Gesundheitswesens aus Berlin und Deutschland nahmen teil, das Panel der Diskutanten war mit ausgewiesenen Fachleuten besetzt.

Anlässlich der heutigen Anhörung der CDU Senatoren Czaja, Heilmann und Henkel zur Absenkung der „Eigenbedarfsgrenzen“ für Cannabisprodukte von 15 auf 6 Gramm erklären die SPD-Abgeordneten Thomas Kleineidam (Innenpolitischer Sprecher), Sven Kohlmeier (Rechtspolitischer Sprecher) und Thomas Isenberg (Gesundheitspolitischer Sprecher):

„Die heutige Expertenanhörung hat gezeigt, dass Berlin mit seinem bisherigen Weg einer realitätsnahen Drogenpolitik erfolgreich ist. Die Verwaltungsvorschrift zur Straffreiheit bei gelegentlichem Eigenverbrauch, die noch bis zum 16.05.2015 gilt, muss daher nicht geändert werden.