FullSizeRender[3]SPD-Experten fordern: Umdenken bei  Cannabis ist nötig! Von Repression zur Regulierung – Eckpunkte einer sozialdemokratischen Drogenpolitik. Diese Woche trafen sich eine Menge Sozialdemokraten und Fachexperten bei der parteinahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). Vorgestellt wurden die Ergebnisse des „Arbeitskreises Drogenpolitik“
Hier pdf-Link von REPRESSION zu REGULIERUNG. Mit dabei

  • Burkhard Blienert MdB (Drogenpolitischer SprecherSPD-Bundestagsfraktion) und Koordinator des AK Drogenpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung
  • Hilde Mattheis MdB (gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion)
  • Thomas Isenberg, MdA (gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus)

Bei einer Kundgebung am Brandenburger Tor im Rahmen der diesjährigen „Hanfparade“ unterstützte Thomas Isenberg, MdA die Forderung nach einer vernünftigen neuen Regulierung im Bereich CannHanfp3abis. Die SPD in Berlin wird im Herbst eine Mitgliederbefragung auch zu diesem Thema durchführen. Mehrere SPD-Kreisverbände haben in den letzten Monaten deutlich Verbesserungen bei Prävention, Jugendschutz sowie kontrollierte Produktion und lizenzierter Abgabe für Erwachsene gefordert. Auch in anderen Bundesländern macht sich die SPD auf den Weg. Denn die bisherige Cannabis-Gesetzgebung ist gescheitert.

FullSizeRenderThomas Isenberg MdA: Ich danke der Kreisdelegiertenversammlung und werde gerne weiter auf Landes- und Bundesebene für Reformen kämpfen!

Der nachfolgende Antrag wurde am 9. Mai 2015 mit äußerst großer Mehrheit von der KDV (Kreisdelegiertenversammlung) der SPD-Berlin-Mitte beschlossen.

Cannabis-Legalisierung

Die Kreisdelegiertenversammlung möge beschließen:
Der Landesparteitag möge beschließen:
Der Bundesparteitag möge beschließen:

„Eine neue Drogenpolitik ist nötig – in Deutschland und in Berlin“, so das Fazit von Thomas Isenberg MdA, der als gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus gemeinsam mit seinen Kollegen Rainer-Michael-Lehmann MdA und Thorsten Karge MdA zum gesundheitspolitischen Dialog am 30. Januar 2015 einlud. Über 160 Interessierte sowie Experten der Institutionen des Gesundheitswesens aus Berlin und Deutschland nahmen teil, das Panel der Diskutanten war mit ausgewiesenen Fachleuten besetzt.

FES-Drogenpolitik-ErsteSeitZur aktuellen Diskussionen über eine Reform der Drogenpolitik in der Bundesrepublik Deutschland, die nicht zuletzt dazu beitragen soll, dem illegalen Handel mit Cannabisprodukten und den damit verbundenen äußerst negativen Begleiterscheinungen endlich das Wasser abzugraben, hat die Friedrich-Ebert-Stiftung am Beispiel des südamerikanischen Staates Uruguay im September d. J. eine sehr interessante Studie veröffentlicht.