dokument1Allen Leserinnen und Lesern wünscht Thomas Isenberg ein gesundes, glückliches und auf allen Ebenen erfolgreiches Jahr 2017!

Der Koalitionsvertrag des neuen rot-rot-grünen Senates von Berlin ist beschlossen, und die Berliner Landesregierung hat kurz vor Weihnachten des vergangenen Jahres mit ihrer Arbeit begonnen.

Zuvor diskutierte die  Berliner SPD über die Inhalte der Vereinbarung auf ihrem Landesparteitagam 5. Dezember 2016 und stimmte dieser klar zu.

thomas-im-dialog-hansaviertel-dez-webWie bereits Anfang September d.J., am Ende der ersten Informationsveranstaltung ankündigt, lädt Thomas Isenberg, die vielen Interessierten nunmehr zur zweiten öffentlichen Veranstaltung zum Thema „Sicherheit und Sauberkeit im Hanseviertel“ ein. Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, 13. Dezember 2016, 19:00-21:30 Uhr in der Aula des Gymnasiums Tiergarten.
Im Februar 2016 wurde das Bürgerbüro von Thomas Isenberg, Mitgliedes des Berliner Abgeordnetenhauses, am Hansaplatz mitten im Tiergartener Hansaviertel  eröffnet. Das Büro ist von den Bewohnerinnen und Bewohnern des Hansaviertels aber auch des Westfälischen Viertels und der Wullenweberwiese (zw. Levetzowstraße und der Spree) sehr gut angenommen worden. Mit einer großen Anzahl interessanter Anregungen, toller Ideen und guten Vorschlägen aber eben auch wichtiger Kritik haben sich die Menschen an das Bürgerbüro persönlich gewendet. Dabei wurde neben der immer schwieriger werdenden Situation auf dem Wohnungsmarkt besonders die mangelnde Sauberkeit des Hansaplatzes und der Grünanlagen, das Gefühl der Unsicherheit im Wohngebiet und eine Zunahme von Personen ohne Obdach in Berlin, die das Hansaviertel und den Tiergarten ringsum als Aufenthalts- und Rückzugsraum nutzen, beklagt.
Thomas Isenberg hat sich dieses besonderen Problems umgehend angenommen. Nach einer persönlichen Inaugenscheinnahme der Situation vor Ort hat er mit wichtigen Ansprechpartnern aus dem Bezirksamt, der Polizei, entsprechender Initiativen und des Bürgervereins Hansaviertel Kontakt aufgenommen, um von ihnen deren Sicht der Dinge zu erfahren. Herr Isenberg bietet auch den Anwohnerinnen und Anwohnern des Hansaviertels nochmals an, den Expertinnen und Experten der genannten Institutionen und Initiativen ihre Fragen zu stellen und mit ihnen über die Situation vor Ort zu diskutierten.

14114965_1175715212492787_2684767016138810629_oThomas im Dialog- Hansaviertel[7]Ich möchte, dass wir uns im Kiez wohl und sicher fühlen. Deshalb ärgern mich die Entwicklungen der letzten Monate im kleinen Tiergarten, der erst kürzlich aufwendig mit Steuermitteln hergerichtet worden ist. Und auch beim Hansaplatz geht´s so nicht weiter. Einerseits stellen Bund und Land rund dreieinhalb Millionen Euro für Sanierungsarbeiten zur Verfügung, andererseits ängstigt die Situation des Platzes viele Anwohnerinnen und Anwohner. Soziale, aber aber auch konsequente Lösungen werden gebraucht! Kommen Sie vorbei und erörtern Sie die Situation und die nächsten konkreten Schritte zur Lösung des Problems.

IMG_3595Der Landesparteitag am 27. Mai 2016 hat das Programm für die Wahlen am 18. September 2016 beschlossen. Hören und sehen Sie hier die Schwerpunkte zum Bereich Gesundheitspolitik in der Rede von Thomas Isenberg, dem gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion und direkt gewählten Abgeordneten aus Tiergarten & Moabit.

 

Lesen Sie gerne auch direkt das SPD-Wahlprogramm  der Berliner SPD zu den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus 2016.

109ecda5-98b1-4e5f-b8c7-96d8620d3637_8dde57b0-0423-4493-bda9-4a9089ae36e0Das Berliner Abgeordnetenhaus beschäftigte sich auf seiner Sitzung am 18. Februar 2016 mit gleich zwei wichtigen gesundheitspolitischen Themen.
In seinem Redebeitrag zum Senatsentwurf des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG (1. Lesung)) sieht der gesundheits- politische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg noch erheblichen Nachbesserungsbedarf am Gesetzentwurf von Senator Mario Czaja (CDU). Isenberg fordert vor allem unangekündigte Kontrollen psychiatrischer Kliniken durch unabhängige Besuchskommissionen. Dazu müssten die Mitglieder der Kommissionen vom Parlament bestellt werden und auch an dieses berichten. Zudem wird im Gesundheitsausschuss gründlich zu diskutieren sein, wie Zwangseinweisungen und Zwangsbehandlungen von psychisch kranken Menschen gemindert und deren Autonomie und die informierte Selbstbestimmung gestärkt werden könne, so Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.