2018-04-25Gesundheitspolitischer-Dialog[1]Soziale Ungleichheit und Krankheit sind mit guter Politik besser heilbar! Deshalb ist uns Wissenschaft und Gesundheitsforschung

in Berlin wichtig. Was sind die inhaltlichen und finanziellen „Highlights“ des neuen Charité-Vertrags? Wie steht’s insgesamt um die Rahmenbedingungen der Universitätsmedizin? Was sind notwendige Leitplanken der Forschungsförderung,

sowohl auf Landes- als auch Bundesebene? Wie steht´s um die Unabhängigkeit, Drittmittelprojekte, deren Publizität und ethische

Standards und was bedeutet das Stichwort „Saubere Wissenschaft“ ?

2018-02-28-gesundheitspolitischer-dialog-mail[4][3] KopieThemen rund um den gesundheitlichen Verbraucherschutz sind mir wichtig – einerseits bei Gesundheitsdienstleistungen, andererseits auch bei Lebensmitteln. Wie können Patientinnen und Patienten vor Übervorteilung in der Arztpraxis geschützt werden bei oftmals dort beworbenen Zusatzangeboten? Wie kann eine „Kostenfalle Zahnersatz“ bekämpft werden? Wie können Verbraucher bei Verträgen mit Heimen oder ambulanten Pflegediensten zu ihrem Recht gelangen? Und: Was gibt es Neues in Hinblick auf sichere Lebensmittel und eine verbesserte Transparenz bei der Lebensmittelhygiene und -kontrolle in der Gastronomie? Wie und wann führen wir in Berlin ein Smiley-System ein, das der Berliner Koalitionsvertrag ankündigt?

Bei einer Kundgebung am Brandenburger Tor im Rahmen der diesjährigen „Hanfparade“ unterstützte Thomas Isenberg, MdA die Forderung nach einer vernünftigen neuen Regulierung im Bereich CannHanfp3abis. Die SPD in Berlin wird im Herbst eine Mitgliederbefragung auch zu diesem Thema durchführen. Mehrere SPD-Kreisverbände haben in den letzten Monaten deutlich Verbesserungen bei Prävention, Jugendschutz sowie kontrollierte Produktion und lizenzierter Abgabe für Erwachsene gefordert. Auch in anderen Bundesländern macht sich die SPD auf den Weg. Denn die bisherige Cannabis-Gesetzgebung ist gescheitert.

Thomas Isenberg MdA: „Der Patientenbeauftrage der Bundesregierung sollte sich für Patienteninteressen einsetzen, statt als Handlanger die Interessen von privaten Unternehmensdienstleistungen oder die Eigeninteressen von Krankenkassen zu bedienen!“

„Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Herr Staatssekretär Karl-Josef Laumann sowie der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung sind dabei, bewährte gemeinwohlorientierte Strukturen der Patientenberatung und –unterstützung in Deutschland bundesweit zu zerschlagen“, darauf weist der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Thomas Isenberg, hin.