Bildschirmfoto 2017-02-16 um 21.59.09Das Berliner Abgeordnetenhaus beschäftigte sich auf seiner Sitzung am 26. Januar 2017 mit dem Für und Wider einer neuen Cannabispolitik.
In seinem Redebeitrag zum Antrag der CDU-Fraktion, die einer nötigen Neuregelung der Cannabispolitik weiterhin vehement ablehnend gegenüber steht, kritisiert Thomas Isenberg diese rückwärts gewandte Politik sehr heftig. Die Kriminalisierung der Nutzerinnen und Nutzer hat weder bei den Erwachsenen noch bei den Jugendlichen zu einer Reduzierung der Konsumentenzahlen geführt. Thomas Isenberg betont, dass es daher höchste Zeit ist, zu neuen gesetzlichen Regelungen zu kommen. Selbstverständlich steht auch weiterhin der Jugendschutz im Vordergrund. Die rot-rot-grüne Berliner Landesregierung hat aber die feste Absicht, eine an den Lebenslagen von Erwachsenen sinnvollen Neufassung der Berliner Regelungen durchzusetzen. Dazu gehört auch der Aufbau eines wissenschaftlichen Modellprojekts zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene. Wo notwenig, wird die Berliner Koalition zudem sich auf Bundesebene für adäquate Regelungen einsetzen. Insbesamt wird die Suchtprävention Vorrang haben vor der Repression, die Fachstelle für Suchtprävention gestärkt und das Themenfeld Sucht explizit als eigenes Handlungsfeld in das Berliner Aktionsprogramm Gesundheit aufgenommen. Projekte des „Drug-Checking“ werden zudem aufgebaut.

dokument1Allen Leserinnen und Lesern wünscht Thomas Isenberg ein gesundes, glückliches und auf allen Ebenen erfolgreiches Jahr 2017!

Der Koalitionsvertrag des neuen rot-rot-grünen Senates von Berlin ist beschlossen, und die Berliner Landesregierung hat kurz vor Weihnachten des vergangenen Jahres mit ihrer Arbeit begonnen.

Zuvor diskutierte die  Berliner SPD über die Inhalte der Vereinbarung auf ihrem Landesparteitagam 5. Dezember 2016 und stimmte dieser klar zu.

109ecda5-98b1-4e5f-b8c7-96d8620d3637_8dde57b0-0423-4493-bda9-4a9089ae36e0Das Berliner Abgeordnetenhaus beschäftigte sich auf seiner Sitzung am 18. Februar 2016 mit gleich zwei wichtigen gesundheitspolitischen Themen.
In seinem Redebeitrag zum Senatsentwurf des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG (1. Lesung)) sieht der gesundheits- politische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg noch erheblichen Nachbesserungsbedarf am Gesetzentwurf von Senator Mario Czaja (CDU). Isenberg fordert vor allem unangekündigte Kontrollen psychiatrischer Kliniken durch unabhängige Besuchskommissionen. Dazu müssten die Mitglieder der Kommissionen vom Parlament bestellt werden und auch an dieses berichten. Zudem wird im Gesundheitsausschuss gründlich zu diskutieren sein, wie Zwangseinweisungen und Zwangsbehandlungen von psychisch kranken Menschen gemindert und deren Autonomie und die informierte Selbstbestimmung gestärkt werden könne, so Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

109ecda5-98b1-4e5f-b8c7-96d8620d3637_8dde57b0-0423-4493-bda9-4a9089ae36e0Thomas Isenberg, Abgeordneter für Moabit, das Hansaviertel und Tiergarten Süd geht im Bewusstsein der vielen unterschiedlichen Aufgaben, mit Optimismus und Zuversicht in das neue Jahr 2106.
„Als Mensch, Nachbar und Politiker, dem die gute Gesundheit aller Berlinerinnen und Berliner eine Herzensangelegenheit ist, wünsche ich Ihnen ein gesundes und auf allen Ebenen erfolgreiches neues Jahr!
Mein Motto lautet: ‚Gesundheit ist nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts!'“

Rede„Die Gesundheitsversorgung für die Flüchtlinge ist schlecht und muss besser werden“, fordert der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg, in seiner Rede auf der letzten Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 8. Oktober 2015. Die von Isenberg bereits Anfang dieses Jahres geforderte Gesundheits-Chipkarte wird jetzt endlich eingeführt! „Doch das reicht nicht, weitere Schritte sind nötig“, so Isenberg, „um das derzeit inakzeptable Niveau bei der medizinischen Versorgung der vielen Flüchtlinge in Berlin zu beenden!“