TiergarteTicker-2015-1-Thomas IsenbergIhr Tiergartener Abgeordneter Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, freut sich sehr, Ihnen das neueste Exemplar seines TiergartenTickers vorzustellen.

In dieser Ausgabe stehen die Neugestaltung des Gleisdreieckparkes und die baulichen Veränderungen in seiner Umgebung im Mittelpunkt. An diesem Beispiel wird erkennbar, wie erfolgreiche, und moderne Stadtentwicklungspolitik aussehen kann. Erste Familien mit Kindern, sind bereits in die lichten Neubauten am „Drei-Bezirke-Eck“ von Tiergarten, Kreuzberg und Schöneberg gezogen und weitere werden folgen. Die Politik hat die Aufgabe, wichtige Grundlagen für ein angenehmes Leben bei guter Gesundheit zu schaffen. Dazu gehört eine den Bürgerinnen und Bürger zugewandte soziale Infrastruktur u.a. mit attraktiven Schulen und Kitas, modernen Krankenhäusern und adäquater Anbindung an den ÖPNV.

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Das Berliner Abgeordnetenhaus debattierte bereits in seiner Sitzung am 19. Februar 2015, wie Flüchtlingen in Berlin besser gesundheitlich versorgt werden können.

Der Gesundheitsexperte der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg, fordert die Einführung einer Gesundheits-Chipkarte für Flüchtlinge, analog zur üblichen Krankenversicherungskarte. Wichtig sei dabei, so Isenberg weiter, dass die Leistungen über eine Notfallversorgung hinausgehen, beispielsweise indem chronische Krankheiten nicht länger ausgeschlossen werden. Auch eine psychologische Versorgung müsse sichergestellt werden. Für die vielen in Berlin lebenden Menschen ohne gültige Papiere müsse ferner ein anonymer Krankenschein ausgestellt werden.

FES-Drogenpolitik-ErsteSeitZur aktuellen Diskussionen über eine Reform der Drogenpolitik in der Bundesrepublik Deutschland, die nicht zuletzt dazu beitragen soll, dem illegalen Handel mit Cannabisprodukten und den damit verbundenen äußerst negativen Begleiterscheinungen endlich das Wasser abzugraben, hat die Friedrich-Ebert-Stiftung am Beispiel des südamerikanischen Staates Uruguay im September d. J. eine sehr interessante Studie veröffentlicht.

Bildschirmfoto 2014-04-10 um 17.00.42Das Berliner Abgeordnetenhaus debattierte in seiner Sitzung am 13. November 2014 über die Gesetzesvorlage zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes. Das Gesetz sieht vor, dass die Krankenhäuser ab Juli 2015 jährlich eine Investitionspauschale vom Land erhalten. Die Höhe richtet sich nach Leistung und Fällen der jeweiligen Klinik. Bislang mussten Gelder für Bauprojekte oder Anschaffungen einzeln beantragt werden.