Meine Rede zum Antrag der CDU-Fraktion: „Wie wir die Corona-Krise meistern: Existenzängste und Gesundheitsschutz ernst nehmen, verantwortungsvoll handeln“.

Meine zweite Rede zur ersten Lesung des CDU-Antrages für ein „Gesetz über den Gesundheitsnotstand in Berlin“.

Thomas Isenberg erklärte, dass gemäß WHO-Empfehlung ein nationaler Pandemieplan in Gang gesetzt worden ist. Auch die Berliner Verwaltung habe ihre Strukturen hochgefahren, die öffentliche Kommunikation in Gang gesetzt und einen Krisenstab sowie eine Hotline eingerichtet. Bislang gebe es in Berlin aber noch keinen nachgewiesenen Corona-Fall. Allerdings sei unsicher, ob das Virus nur von positiv Getesteten übertragen wird. Deshalb sei es richtig, jede Möglichkeit zur Verzögerung und Eindämmung des Virus zu nutzen.

Thomas Isenberg MdA äußert sich in der Debatte über den AfD-Antrag „Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen“.

Die AfD sieht in den Shisha-Bars der Stadt eine Gefahrenquelle für die Besucher durch Kohlenmonoxid-Vergiftung und möchte die Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen. Damit verbunden sollten Standards entstehen, z.B. zur Be- und Entlüftung der Räume und zur Reinigung und Desinfektion der Wasserpfeifen. Das Plenum einigt sich darauf, die Debatte über den AfD-Antrag in den zuständigen Ausschüssen fortzusetzen.