Erste-Seite-TiergartenTicke_04Ihr Tiergartener Abgeordneter Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, freut sich sehr, Ihnen das neueste Exemplar seines TiergartenTickers vorzustellen.

In dieser Ausgabe informiert Thomas Isenberg u.a. über die Entscheidung der Bundesregierung die Pflegezeit für Familienangehörige mit finanziellen Hilfen zu unterfüttern. Isenberg stellt hierzu die sehr deutliche Forderung auf, dass die Politik die Angehörigen von Pflegebedürftigen besser dabei unterstützen muss, Beruf, Pflege und Sorgearbeit zu vereinbaren.

TiergartenTickerJuli-Web_03Ihr Tiergartener Abgeordneter Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeoerdnetenhaus, freut sich sehr, Ihnen das neueste Exemplar seines TiergartenTickers vorzustellen.
In dieser Sommer-Ausgabe legt Isenberg in seinen Beiträgen den besonderen Schwerpunkt auf die, wie er es nennt, „Reanimation des Sozialen“ in der Gesellschaft. Er appelliert damit an die diese Gesellschaft tragenden Institutionen und ihre Vertreter, das Allgemeinwohl der Menschen als Bürger, Mieter, Verbraucher und Arbeitnehmer wieder stärker in den Mittelpunkt ihres politischen und gesellschaftlichen Handelns zu stellen. „Nicht allein der ‚Markt‘ darf bestimmen, was sozial ist und was nicht!“

 

„Die SPD-Fraktion ist nah am Menschen“ so der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh in der neuen Ausgabe des Tiergarten-Tickers von Thomas Isenberg, Ihrem direkt gewählten Abgeordneten aus Moabit und Tiergarten. Lesen Sie durch den Downloadlink auch Neuigkeiten aus dem Kiez, aus Berlin und zur Arbeit Ihres Abgeordneten, beispielsweise zum Thema Prävention und Gesundheitsförderung.

Am kommenden Wochenende, 3./4. Mai 2014 findet außerdem der nächste Stadtteiltag Ihres Abgeordneten Thomas Isenberg statt. Dieses Mal sind dafür zwei Tage eingeplant: In Begleitung der Spitzenkandidatin der Berliner SPD für die Europawahlen am 25. Mai 2014, Dr. Sylvia Yvonne Kauffman, können Sie mit Ihren Abgeordneten aus Europa, dem Bund, dem Land Berlin und dem Bezirk Mitte direkt in Kontakt treten. Schauen Sie vorbei!

Die Stadtteiltage dienen dazu, noch zielgerichteter Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern im Abgeordnetenhauswahlkreis, in Moabit, im Hansaviertel und in Tiergarten Süd,  führen zu können. Ein überaus wichtiger Aspekt ist dabei der Besuch sozialer Einrichtungen, von Freizeitstätten und Bürgervertretungen. Sie sind auch hier herzlich eingeladen, an den im Einladungsflyer für das Stadtteilwochenende als öffentlich gekennzeichneten Veranstaltungen teilzunehmen. Thomas Isenberg und sein Team freuen sich auf die Begegnung mit Ihnen!

Thomas Isenberg, direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Mitte 3 (südliches Moabit, Hansaviertel & Tiergarten-Süd), veröffentlicht ab sofort alle zwei bis drei Monate den „TiergartenTicker“. Dabei handelt es sich um einen Newsletter, der Informationen und Berichte über die aktuellen Themen im Wahlkreis, Aktionen der SPD-Gliederungen vor Ort und Hinweise auf zukünftige Termine enthält. Er wird jeweils in einer Auflage von mehreren Tausend Exemplaren bei den regelmäßig stattfindenden Infoständen verteilt werden. Lesen Sie hier die pdf-Version des TiergartenTicker-AugSep2012.

Nachbesserungen im Gesetzentwurf dringend nötig!

Anlässlich der aktuellen Diskussion um ein bundesweites Patientenrechtegesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Isenberg MdA der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus:

„Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Patientenrechtegesetzes greift zu kurz. Wichtige Verbesserungen für Opfer von Fehlbehandlungen fehlen, in weiten Teilen wird lediglich die bestehende Rechtsprechung erneut auf Papier gebracht, anstatt dringend nötige und schon seit Jahren diskutierte Punkte in Gesetzesform zu gießen. Damit bleibt der Gesetzentwurf weit hinter den Erwartungen zurück, jetzt müssen alle Beteiligten sowie die Bundesländer Nachbesserungen einfordern. Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits einen eigenen Antrag (vgl. BT-Drucksache 17/907) eingebracht, die Länder Berlin und Brandenburg sind seit Jahren Vorreiter, u.a. mit einem Entschließungsantrag des Bundesrats (vgl. 84. GMK, TOP 5.4 vom 30.6.2011 sowie Bundesrats-Drucksache 676/10). Patientenschutz muss TOP-Thema werden, auf Bundesebene sowie auf Ebene der Bundesländer. Berlin hat bereits vor Jahren als erstes Bundesland eine Patientenbeauftragte eingesetzt, deren Aufgaben werden zukünftig gestärkt, auch bezüglich Pflegethemen.

Folgende Punkte fehlen im  Gesetzentwurf des Bundesgesundheits- und Justizministeriums: