Bildschirmfoto 2017-04-29 um 03.23.44In der Reihe Fraktion im Dialog findet am Freitag, 5. Mai 2017,  die nächste SPD-Krankenhauskonferenz im Berliner Abgeordnetenhaus statt. Sie steht unter dem Motto „Eckpunkte patientenorientierter Krankenhauspolitik in Berlin“.
Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus kritisiert, dass deutschlandweit die Ökonomisierung der Gesundheit inzwischen einen bedenklichen Grad erreicht hat. Auch die Berliner Krankenhäuser sind hiervon betroffen.
Stellvertretend für die SPD-Fraktion stellt Thomas Isenberg in diesem Zusammenhang klar: „Wir werden die Leitplanken einer guten Krankenhausversorgung in Berlin stärken!“
Im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag sind deshalb folgende Eckpunkte vereinbart worden:
-Mehr Investitionen, bessere Rahmenbedingungen,
-Neue Inhalte einer besseren Versorgung,
-Qualitätsorientierte Krankenhausplanung,
-Mehr Patientenschutz,
-Bessere Arbeitsplätze.

Bildschirmfoto 2017-03-27 um 14.57.16Das Berliner Abgeordnetenhaus beschäftigte sich auf seiner Sitzung am 23. März 2017 mit dem Impfschutz gegen Masern. In seinem Redebeitrag zum Antrag der CDU-Fraktion, den Impfschutz gegen Masern gesetzlich vorzuschreiben, entgegnete der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg, das Impfen in Hinblick auf die vom Robert-Koch-Institut empfohlenen freiwilligen Schutzimpfungen eine überaus wichtig sind Thomas Isenberg lehnt aber vehement ab, beispielweise Eltern zu zwingen, ihre Kinder gegen Masern impfen zu lassen bzw. diese ansonsten von der Kita auszuschließenden. Darüber hinaus stellt Isenberg klar, dass in puncto Impfschutz vor allem die mittlere Generation der 19-39 jährigen gefordert sind, sich auf freiwilliger Basis impfen zu lassen, um einen noch bessern  Impfschutz der Bevölkerung zu erreichen. In diesem Zusammenhang setzt Isenberg sich für Aufklärung und Prävention ein und begrüßt, dass der Senat demnächst mit weiteren Impfmobilen die Zielgruppenarbeit intensivieren kann.

Thomas Isenberg im Dialog - Hilfen Obdachlosigkeit - Maerz202Diskutieren Sie mit uns Strategien gegen Obdachlosigkeit in Berlin auf dieser dritten Veranstaltung unserer Dialogserie.

Im Rahmen des ersten Dialogs erfolgte die Bestandserhebung, im zweiten vor Weihnachten wurden ordnungs-, städtebauliche und polizeiliche Aspekte beleuchtet.

Diesmal stehen die nötigen Verbesserungen der Hilfesysteme, die Versorgung und Betreuung, sowie die Wohnraumversorgung im Vordergrund der Diskussion.

Bildschirmfoto 2017-02-16 um 21.59.09Das Berliner Abgeordnetenhaus beschäftigte sich auf seiner Sitzung am 26. Januar 2017 mit dem Für und Wider einer neuen Cannabispolitik.
In seinem Redebeitrag zum Antrag der CDU-Fraktion, die einer nötigen Neuregelung der Cannabispolitik weiterhin vehement ablehnend gegenüber steht, kritisiert Thomas Isenberg diese rückwärts gewandte Politik sehr heftig. Die Kriminalisierung der Nutzerinnen und Nutzer hat weder bei den Erwachsenen noch bei den Jugendlichen zu einer Reduzierung der Konsumentenzahlen geführt. Thomas Isenberg betont, dass es daher höchste Zeit ist, zu neuen gesetzlichen Regelungen zu kommen. Selbstverständlich steht auch weiterhin der Jugendschutz im Vordergrund. Die rot-rot-grüne Berliner Landesregierung hat aber die feste Absicht, eine an den Lebenslagen von Erwachsenen sinnvollen Neufassung der Berliner Regelungen durchzusetzen. Dazu gehört auch der Aufbau eines wissenschaftlichen Modellprojekts zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene. Wo notwenig, wird die Berliner Koalition zudem sich auf Bundesebene für adäquate Regelungen einsetzen. Insbesamt wird die Suchtprävention Vorrang haben vor der Repression, die Fachstelle für Suchtprävention gestärkt und das Themenfeld Sucht explizit als eigenes Handlungsfeld in das Berliner Aktionsprogramm Gesundheit aufgenommen. Projekte des „Drug-Checking“ werden zudem aufgebaut.

dokument1Allen Leserinnen und Lesern wünscht Thomas Isenberg ein gesundes, glückliches und auf allen Ebenen erfolgreiches Jahr 2017!

Der Koalitionsvertrag des neuen rot-rot-grünen Senates von Berlin ist beschlossen, und die Berliner Landesregierung hat kurz vor Weihnachten des vergangenen Jahres mit ihrer Arbeit begonnen.

Zuvor diskutierte die  Berliner SPD über die Inhalte der Vereinbarung auf ihrem Landesparteitagam 5. Dezember 2016 und stimmte dieser klar zu.