Thomas Isenberg, Ihr Mitglied im Arbgeordentenhaus

Nicht die Bürger haben sich den Regeln des Marktes anzupassen, sondern die Marktregeln den Bedürfnissen und Interessen der Verbraucher. Die Kraft der Verbraucher muss entfaltet werden.

Wie weiter mit Berlins Mitte – Zur Diskussion um die Gestaltung des Marx-Engels-Forums

11. Mai 2010

Das Marx-Engels-Forum, eine riesige Freifläche im Zentrum der Hauptstadt, hat die Fantasie der Stadtplaner angeregt: Als sei die Stadt rundherum noch nicht genügend verdichtet, will man diesen Bereich nun neu entwickeln. Die hierzu von verschiedenen Planungsbüros entwickelten Pläne sind derzeit im Foyer der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung (Am Köllnischen Park 3, 10178 Berlin; Eintritt frei) zu sehen. Hier sind verschiedenste Visionen zum Tragen gekommen, die teils skurril, aber auch durchaus realistisch wirken. Durch die Presse ging ja bereits der Gedanke, hier ein Hafenbecken mit „Marina“ anzulegen-faktisch ein riesiger See inmitten der Stadt. Doch andere Planungen beschäftigen sich durchaus realistisch mit einer Aufwertung der Grünanlage, um eine höhere Verweilqualität zu erreichen. Das ist auch dringend nötig, denn derzeit sind Teile des Marx-Engels-Forums bekannt für „chillende“ und bettelnde Jugendliche.
Andere Pläne hingegen gehen von einer Wiederbelebung und Rückgewinnung der historischen Stadtstruktur an diesem Ort aus. Eine vom früheren Senatsbaudirektor Stimmann und von Kulturstaatssekretär Schmitz vorgeschlagene Bebauung des heutigen Marx-Engels-Forums auf dem historischen Stadtgrundriß wirft jedoch Fragen auf, die bislang nicht geklärt werden konnten.
Warum gibt man die Festlegungen des Planwerks Innenstadt auf, die an die dieser Stelle ausdrücklich eine Grünanlage vorsehen, und zwar nicht zur Stadtverschönerung, sondern als Ausgleichsmaßnahme für neu errichtete Townhouses auf dem Friedrichswerder und die damit verbundene Verdichtung der Innenstadt.
Thomas Isenberg: „Es wird völlig verkannt, daß sich im Umfeld des Marx-Engels-Forums eine erhebliche Anzahl von Wohnungen befindet, sowohl an der Rathausstraße als auch im Nikolaiviertel, für die diese Ausgleichsmaßnahme von Bedeutung ist.“
Allerdings hat man auch in der SPD-Abgeordnetenhausfraktion erkannt, daß die die derzeitige gestaltung des Forums nicht optimal ist und einer Verbesserung bedarf.
„Aus stadtentwicklungspolitischer Sicht ist die Freifläche richtig und notwendig“, sagte Daniel Buchholz, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Grünfläche sei zwar „nicht optimal“ gestaltet, aber beide Koalitionsparteien hätten sich bisher einmütig darauf verständigt, dass es zwischen Spree und S-Bahnhof Alexanderplatz einen „grüngeprägten öffentlichen Stadtraum“ geben soll.
Bislang hat sich offenbar noch niemand darüber Gedanken gemacht, wie die Überlegungen zur Neubebauung funktional, wirtschaftlich und gestalterisch umzusetzen sind. Funktional- Was sollte in diese Neubauten hinein? Berlin hat ein Überangebot an Wohnungen und Büroflächen-
bleiben eher Geschäfte und Gastronomie auf den eher klein parzellierten und schmal geschnittenen Grundstücken. Wirtschaftlich-Der Zuschnitt der Grundstücke wird Ladenflächen für Ketten kaum zulassen, wenn die bauhöhe an das historische Vorbild angepaßt wird, ist nach 3 Obergeschossen Schluß, keine wirtschaftliche Basis in Anbetracht der Grundstückspreise von 15.000 € pro Quadratmeter minimal. Gestalterisch- Viel ist diskutiert worden über den Straßengrundriß, über die kleinteilige Parzellierung der Grundstücke, selbst über verbleibende Freiflächen. Wie jedoch die Fassaden aussehen sollten, ob modern, historisch oder Nikolaiviertel-mäßig irgendwo dazwischen, ist bisher ausgespart geblieben. Warum?
Selbst die größten Verfechter einer exakt-historischen Wiederherstellung der Stadt, die Gesellschaft Historisches Berlin (GHB), sehen an den drei vorgenannten Punkten Unwägbarkeiten. Auf historischem Grundriss solle eine kleinteilige Bebauung mit hohem Wohnanteil errichtet werden, heißt es bei der GHB.
Hinzu kommt: Sollte aus der Freifläche erneut Bauland werden, so würden auch auch alte Restitutionsansprüche von Alteigentümern in dreistelliger Millionenhöhe wieder aufleben. Mehr als 50 Grundstückseigentümer im angedachten Bereich – darunter die Deutsche Post sowie 18 jüdische, von den Nazis enteignete Besitzer – wären zu entschädigen. Sollte sich das Projekt sogar bis rund um den Fernsehturm ausdehnen würde, wären mehr als 125 Grundstücke betroffen. Das macht alle Argumente, der kleinteilige Verkauf der Grundstücke brächte Geld in die Landeskasse, zunichte.

Bürgerforum: „SPD in Ihrem Kiez“ mit Dr. Eva Högl und Thomas Isenberg

11. Mai 2010

Gut Zuhören war die Aufgabe der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei dem Bürgerforum am 10. Mai 2010 im Veranstaltungssaal der Zwölf-Apostel-Kirchengemeinde.
Im gut gefüllten Sitzungssaal saßen Bürgerinnen und Bürger und trugen ihre Ideen, Anregungen, Probleme und Nöte vor. Und auf dem Podium saßen die Bundestagsabgeordnete Dr. Eva Högl und an ihrer Seite Thomas Isenberg, Mitglied des Abgeordnetenhauses.
Die Idee für die Veranstaltung war in der SPD Tiergarten-Süd nach der verlorenen Bundestagswahl geboren worden: Eine Veranstaltung, bei der nicht nur das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht wird, sondern einfach zugehört wird und neue Ideen aufgenommen werden.
Nun besteht auch für die Gliederung der SPD in Tiergarten-Süd die Möglichkeit, Themen aufzugreifen, die dann von den Tiergartener Sozis abgearbeitet werden. Eva Högl und Thomas Isenberg haben genauso wie die Vertreter der SPD vor Ort die genannten Punkte mitgeschrieben. Außerdem waren “Wunschzettel” verteilt worden. Themen wie Bildung, Jugend, Soziales, Innere Sicherheit, die Zukunft des Euro, gezielte Projekte vor Ort und die Entwicklung der Potsdamer Straße brannten den Anwesenden unter den Nägeln.
Nicht bei allen Themen wird die SPD die Forderungen komplett unterstützen, aber sie wird alles vorgetragene ernstnehmen und Antworten geben.
Thomas Isenberg: „Diese Veranstaltung hat gezeigt, das es sich lohnt, den Kontakt mit dem Bürger zu suchen. Auf diese Weise behalte ich die Nähe zu wirklichen Problemen, die die Menschen berühren. Ich danke allen Bürgern, die sich die Zeit genommen haben, um ihre Anliegen vorzubringen.“
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Gefahr für den Rasen im Tiergarten stoppen

7. März 2010

Seit 8 Wochen liegt der Rasen unter einem luftdichten Eispanzer. Experten befürchten, dass er verfault.

Schon seit Silvester nimmt eine dicke Eisschicht den Wiesen die nötige luft zum Atmen. Die Folge ist, Ursache ist die dicke Eisschicht, die seit Silvester den Wiesen die nötige Luft zum Atmen nimmt. Durch Sauerstoffmangel und Schmelzwasser bildet sich nun Schneeschimmel, durch den der Rasen letztlich abstirbt.

Holocaust-Mahnmal schnell wiederherstellen

5. März 2010

Nicht ganz fünf Jahre nach der Eröffnung des Holocaust-Mahnmals in Berlin sind rund zwei Drittel der Stelen eingerissen oder auf andere Art beschädigt. Der Winter wird den Reparaturbedarf noch einmal erhöhen. Der Architekt findet dies aber normal.

Willy-Brandt-Stiftung eröffnet Unter den Linden

5. März 2010

Die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung hat einen neuen Sitz. Kürzlich wurde ihr neues Domizil am Boulevard Unter den Linden 68 in Mitte eröffnet. Über das Leben und Wirken Brandts etwa als Regierender Bürgermeister sowie als Bundeskanzler informiert nun eine Schau mit zunächst 40 Exponaten. Die Stiftung hatte ihren Sitz bisher im Rathaus Schöneberg, in Mitte zeigt sie nun bis 25. April die Wanderausstellung “Einmischung erwünscht! 60 Jahre Grundgesetz”. Geöffnet ist Di-So 10-18 Uhr, der Eintritt ist frei.

Nikolaikirche wird wiedereröffnet

5. März 2010

Nach umfangreichen Sanierungsarbeiten soll die Berliner Nikolaikirche am 21. März wieder der Öffentlichkeit übergeben werden. Die Direktion der Stiftung Stadtmuseum informierte über eine zeitgleich eröffnende neue Dauerausstellung. Ursprünglich sollten die zwei Jahre dauernden Sanierungsarbeiten bereits im Dezember 2009 abgeschlossen sein. Die Kirche ist heute Teil des Stadtmuseums.

Ein besonderer Ausstellungsbereich wird dem Liederdichter und Nikolaipfarrer Paul Gerhardt gewidmet, wofür eine Kanzel aus der Zeit des Frühbarocks rekonstruiert wurde. Nach der Wiedereröffnung werden Besucher erstmals auch unterirdische Bereiche des Kirchenbaus besichtigen können.

Humboldt-Box wird erst im Dezember fertig

5. März 2010

Beim Bau der Humboldt-Box am Schlossplatz in Mitte gibt es offenbar Verzögerungen. Als Eröffnungstermin gibt die Firma, die das Gebäude mit Aussichtsterrasse für rund fünf Millionen Euro errichtet, inzwischen erst den Dezember 2010 an. Ursprünglich hatte Senatsbaudirektorin Regula Lüscher von Oktober 2010 als Eröffnungstermin gesprochen.

Alex-Parkgarage wird erst 2011 eröffnet

5. März 2010

Der strenge Eiswinter hat nun nicht nur Konsequenzen für die Berliner Straßen, sondern selbst für große Bauprojekte: Der Winter setzte auch der Parkgarage unter dem Alexanderplatz zu.

Die Fertigstellung der 25 Millionen Euro teuren Tiefgarage am Alexanderplatz verzögert sich bis ins Jahr 2011. Im Herbst 2010 sollte Eröffnung der Parkgarage mit 650 Stellplätzen auf 3 Etagen unter der Alexanderstraße sein, die Zufahrten sowohl von der Karl-Liebknecht-Straße als auch von der Otto-Braun-Straße erhalten soll. Der Zeitplan wird sich um mindestens 2 Monate nach hinten verschieben, da Kostensteigerungen vermieden werden sollen.

Einkaufszentrum “Alexa” wird verkauft

5. März 2010

Die Fondsgesellschaft Union Investment hat das Einkaufszentrum “Alexa” am Alexanderplatz übernommen. Für rund 316 Millionen Euro erwarb die Hamburger Fondsgesellschaft 91 Prozent des Einkaufszentrums vom portugiesischen Investor Sonae Sierra und der französischen Foncière Euris/Rallye. Beide Investoren waren an dem Objekt am Alexanderplatz bisher zu je 50 Prozent beteiligt. Sonae Sierra behält einen Anteil von neun Prozent und betreibt das Einkaufzentrum weiter.

Rosenverteilung der SPD zum Internationalen Frauentag am 8. März

4. März 2010

Seit 99 Jahren wird der Internationale Frauentag am 8. März gefeiert. Das Motto “Her mit dem ganzen Leben, Brot und Rosen“. “Brot” steht für den Kampf um soziale Forderungen, wie Arbeitsplätze und Löhne, die zum Leben reichen. “Rosen” für ein würdevolles, selbstbestimmtes Leben. Traditionell beteiligt sich auch die Berliner SPD am Weltfrauentag, um auf die Rechte der Frauen in Arbeit und Familie hinzuweisen.