IMG_3595Der Landesparteitag am 27. Mai 2016 hat das Programm für die Wahlen am 18. September 2016 beschlossen. Hören und sehen Sie hier die Schwerpunkte zum Bereich Gesundheitspolitik in der Rede von Thomas Isenberg, dem gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion und direkt gewählten Abgeordneten aus Tiergarten & Moabit.

 

Lesen Sie gerne auch direkt das SPD-Wahlprogramm  der Berliner SPD zu den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus 2016.

109ecda5-98b1-4e5f-b8c7-96d8620d3637_8dde57b0-0423-4493-bda9-4a9089ae36e0Das Berliner Abgeordnetenhaus beschäftigte sich auf seiner Sitzung am 18. Februar 2016 mit gleich zwei wichtigen gesundheitspolitischen Themen.
In seinem Redebeitrag zum Senatsentwurf des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG (1. Lesung)) sieht der gesundheits- politische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg noch erheblichen Nachbesserungsbedarf am Gesetzentwurf von Senator Mario Czaja (CDU). Isenberg fordert vor allem unangekündigte Kontrollen psychiatrischer Kliniken durch unabhängige Besuchskommissionen. Dazu müssten die Mitglieder der Kommissionen vom Parlament bestellt werden und auch an dieses berichten. Zudem wird im Gesundheitsausschuss gründlich zu diskutieren sein, wie Zwangseinweisungen und Zwangsbehandlungen von psychisch kranken Menschen gemindert und deren Autonomie und die informierte Selbstbestimmung gestärkt werden könne, so Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

image1[1] Die medizinische Versorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Berlin muss besser werden!

Seit Anfang des Jahres ist sie da, die „Gesundheitskarte“ auch für Flüchtlinge in Berlin. Der Weg dahin war und ist holprig: Dem massiven Druck der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ist es zu verdanken, dass die Senatsgesundheitsverwaltung die Chipkarte überhaupt eingeführt hat- nach fast einjähriger Prüfung. Mehrere Anläufe waren nötig – und leider wird es noch viele Monate dauern, bis auch tatsächlich alle Anspruchsberechtigten die Karten in den Händen halten.

IMG_1863Am Freitag, 29. Januar 2016, hat Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, im Beisein des Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland, des Bezirksbürgermeisters von Mitte Dr. Christian Hanke, der Bezirksstadträtin von Mitte, Sabine Smentek sein neues Bürgerbüro am Hansaplatz, Bartningallee 5, 10557 Berlin, eröffnet.

IMG_1773Am Freitag, den 29. Januar 2016 um 18:00 Uhr lade ich zum Nachbarschaftsempfang und eröffne mein neues Bürgerbüro –  direkt im Areal des Einkaufszentrums am Hansaplatz, mitten im Kiez, im Durchgang zwischen REWE, Blumenladen, Obstladen, Weinladen und Apotheke.

Kommen Sie gerne am Freitag zur Eröffnung vorbei, den Einladungsflyer finden Sie hier. Besuchen Sie meinen Mitarbeiter oder mich gerne auch zu den regulären Öffnungszeiten.

Wir freuen uns auf Sie! Ihr Thomas Isenberg