Bildschirmfoto 2017-03-27 um 14.57.16Das Berliner Abgeordnetenhaus beschäftigte sich auf seiner Sitzung am 23. März 2017 mit dem Impfschutz gegen Masern. In seinem Redebeitrag zum Antrag der CDU-Fraktion, den Impfschutz gegen Masern gesetzlich vorzuschreiben, entgegnete der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg, das Impfen in Hinblick auf die vom Robert-Koch-Institut empfohlenen freiwilligen Schutzimpfungen eine überaus wichtig sind Thomas Isenberg lehnt aber vehement ab, beispielweise Eltern zu zwingen, ihre Kinder gegen Masern impfen zu lassen bzw. diese ansonsten von der Kita auszuschließenden. Darüber hinaus stellt Isenberg klar, dass in puncto Impfschutz vor allem die mittlere Generation der 19-39 jährigen gefordert sind, sich auf freiwilliger Basis impfen zu lassen, um einen noch bessern  Impfschutz der Bevölkerung zu erreichen. In diesem Zusammenhang setzt Isenberg sich für Aufklärung und Prävention ein und begrüßt, dass der Senat demnächst mit weiteren Impfmobilen die Zielgruppenarbeit intensivieren kann.

Thomas Isenberg im Dialog - Hilfen Obdachlosigkeit - Maerz202Diskutieren Sie mit uns Strategien gegen Obdachlosigkeit in Berlin auf dieser dritten Veranstaltung unserer Dialogserie.

Im Rahmen des ersten Dialogs erfolgte die Bestandserhebung, im zweiten vor Weihnachten wurden ordnungs-, städtebauliche und polizeiliche Aspekte beleuchtet.

Diesmal stehen die nötigen Verbesserungen der Hilfesysteme, die Versorgung und Betreuung, sowie die Wohnraumversorgung im Vordergrund der Diskussion.

Bildschirmfoto 2017-02-16 um 21.59.09Das Berliner Abgeordnetenhaus beschäftigte sich auf seiner Sitzung am 26. Januar 2017 mit dem Für und Wider einer neuen Cannabispolitik.
In seinem Redebeitrag zum Antrag der CDU-Fraktion, die einer nötigen Neuregelung der Cannabispolitik weiterhin vehement ablehnend gegenüber steht, kritisiert Thomas Isenberg diese rückwärts gewandte Politik sehr heftig. Die Kriminalisierung der Nutzerinnen und Nutzer hat weder bei den Erwachsenen noch bei den Jugendlichen zu einer Reduzierung der Konsumentenzahlen geführt. Thomas Isenberg betont, dass es daher höchste Zeit ist, zu neuen gesetzlichen Regelungen zu kommen. Selbstverständlich steht auch weiterhin der Jugendschutz im Vordergrund. Die rot-rot-grüne Berliner Landesregierung hat aber die feste Absicht, eine an den Lebenslagen von Erwachsenen sinnvollen Neufassung der Berliner Regelungen durchzusetzen. Dazu gehört auch der Aufbau eines wissenschaftlichen Modellprojekts zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene. Wo notwenig, wird die Berliner Koalition zudem sich auf Bundesebene für adäquate Regelungen einsetzen. Insbesamt wird die Suchtprävention Vorrang haben vor der Repression, die Fachstelle für Suchtprävention gestärkt und das Themenfeld Sucht explizit als eigenes Handlungsfeld in das Berliner Aktionsprogramm Gesundheit aufgenommen. Projekte des „Drug-Checking“ werden zudem aufgebaut.

dokument1Allen Leserinnen und Lesern wünscht Thomas Isenberg ein gesundes, glückliches und auf allen Ebenen erfolgreiches Jahr 2017!

Der Koalitionsvertrag des neuen rot-rot-grünen Senates von Berlin ist beschlossen, und die Berliner Landesregierung hat kurz vor Weihnachten des vergangenen Jahres mit ihrer Arbeit begonnen.

Zuvor diskutierte die  Berliner SPD über die Inhalte der Vereinbarung auf ihrem Landesparteitagam 5. Dezember 2016 und stimmte dieser klar zu.

thomas-im-dialog-hansaviertel-dez-webWie bereits Anfang September d.J., am Ende der ersten Informationsveranstaltung ankündigt, lädt Thomas Isenberg, die vielen Interessierten nunmehr zur zweiten öffentlichen Veranstaltung zum Thema „Sicherheit und Sauberkeit im Hanseviertel“ ein. Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, 13. Dezember 2016, 19:00-21:30 Uhr in der Aula des Gymnasiums Tiergarten.
Im Februar 2016 wurde das Bürgerbüro von Thomas Isenberg, Mitgliedes des Berliner Abgeordnetenhauses, am Hansaplatz mitten im Tiergartener Hansaviertel  eröffnet. Das Büro ist von den Bewohnerinnen und Bewohnern des Hansaviertels aber auch des Westfälischen Viertels und der Wullenweberwiese (zw. Levetzowstraße und der Spree) sehr gut angenommen worden. Mit einer großen Anzahl interessanter Anregungen, toller Ideen und guten Vorschlägen aber eben auch wichtiger Kritik haben sich die Menschen an das Bürgerbüro persönlich gewendet. Dabei wurde neben der immer schwieriger werdenden Situation auf dem Wohnungsmarkt besonders die mangelnde Sauberkeit des Hansaplatzes und der Grünanlagen, das Gefühl der Unsicherheit im Wohngebiet und eine Zunahme von Personen ohne Obdach in Berlin, die das Hansaviertel und den Tiergarten ringsum als Aufenthalts- und Rückzugsraum nutzen, beklagt.
Thomas Isenberg hat sich dieses besonderen Problems umgehend angenommen. Nach einer persönlichen Inaugenscheinnahme der Situation vor Ort hat er mit wichtigen Ansprechpartnern aus dem Bezirksamt, der Polizei, entsprechender Initiativen und des Bürgervereins Hansaviertel Kontakt aufgenommen, um von ihnen deren Sicht der Dinge zu erfahren. Herr Isenberg bietet auch den Anwohnerinnen und Anwohnern des Hansaviertels nochmals an, den Expertinnen und Experten der genannten Institutionen und Initiativen ihre Fragen zu stellen und mit ihnen über die Situation vor Ort zu diskutierten.