109ecda5-98b1-4e5f-b8c7-96d8620d3637_8dde57b0-0423-4493-bda9-4a9089ae36e0Thomas Isenberg, Abgeordneter für Moabit, das Hansaviertel und Tiergarten Süd geht im Bewusstsein der vielen unterschiedlichen Aufgaben, mit Optimismus und Zuversicht in das neue Jahr 2106.
„Als Mensch, Nachbar und Politiker, dem die gute Gesundheit aller Berlinerinnen und Berliner eine Herzensangelegenheit ist, wünsche ich Ihnen ein gesundes und auf allen Ebenen erfolgreiches neues Jahr!
Mein Motto lautet: ‚Gesundheit ist nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts!'“

Wichtige Ereignisse stehen im Jahr 2016 an: Dabei nicht zuletzt die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September.
Bis dahin bleibt allerdings noch sehr viel zu tun, u.a.:

  • bei der Schaffung neuen Wohnungsraums, auch um den Druck auf die Bestandsmieten zu reduzieren,
  • in der öffentlichen Verwaltung, um die skandalösen Wartezeiten in den Bürgerämtern deutlich zu verringern,
  • bei der Integration der vielen nach Berlin Geflüchteten, um sozialpolitische Verwerfungen zu verhindern.

Wichtige Voraussetzungen sind dafür mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes für 2016/2017 durch das Abgeordnetenhaus auf seiner letzten Sitzung im Dezember 2015, geschaffen worden. Wesentliche Maßnahmen, wie beispielsweise die von der SPD-Fraktion seit vielen Monaten geforderte Einführung einer Gesundheits-Chipkarte für Flüchtlinge, sind mit Beginn dieses Jahres bereits in Kraft getreten.

In seinem Redebeitrag zum Einzelplan 11 Gesundheit und Soziales des Doppelhaushalts 2016/2017 würdigt Isenberg das in der großen Koalition Erreichte. Dabei hebt er besonders die erhöhten Krankenhausinvestionen als ein Beispiel zur Sicherung der kommunalen Daseinvorsorge hervor. Zusätzlich zu den um mehrere Millionen erhöhten planmäßigen Investitionen erhalten Charité und Vivantes weitere über 100 Mio Euro aus dem Sonderinvestitionsfonds Wachsende Stadt „SIWA“. Er weist aber auch auf noch bestehende Defizite bei der gesundheitlichen Versorgung der vielen Geflüchteten hin und ermahnt die Senatsgesundheitsverwaltung, hier besser zu werden.

Hören uns sehen Sie hier die Rede von Thomas Isenberg, den gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion.