Gut Zuhören war die Aufgabe der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei dem Bürgerforum am 10. Mai 2010 im Veranstaltungssaal der Zwölf-Apostel-Kirchengemeinde.
Im gut gefüllten Sitzungssaal saßen Bürgerinnen und Bürger und trugen ihre Ideen, Anregungen, Probleme und Nöte vor. Und auf dem Podium saßen die Bundestagsabgeordnete Dr. Eva Högl und an ihrer Seite Thomas Isenberg, Mitglied des Abgeordnetenhauses.
Die Idee für die Veranstaltung war in der SPD Tiergarten-Süd nach der verlorenen Bundestagswahl geboren worden: Eine Veranstaltung, bei der nicht nur das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht wird, sondern einfach zugehört wird und neue Ideen aufgenommen werden.
Nun besteht auch für die Gliederung der SPD in Tiergarten-Süd die Möglichkeit, Themen aufzugreifen, die dann von den Tiergartener Sozis abgearbeitet werden. Eva Högl und Thomas Isenberg haben genauso wie die Vertreter der SPD vor Ort die genannten Punkte mitgeschrieben. Außerdem waren “Wunschzettel” verteilt worden. Themen wie Bildung, Jugend, Soziales, Innere Sicherheit, die Zukunft des Euro, gezielte Projekte vor Ort und die Entwicklung der Potsdamer Straße brannten den Anwesenden unter den Nägeln.
Nicht bei allen Themen wird die SPD die Forderungen komplett unterstützen, aber sie wird alles vorgetragene ernstnehmen und Antworten geben.
Thomas Isenberg: „Diese Veranstaltung hat gezeigt, das es sich lohnt, den Kontakt mit dem Bürger zu suchen. Auf diese Weise behalte ich die Nähe zu wirklichen Problemen, die die Menschen berühren. Ich danke allen Bürgern, die sich die Zeit genommen haben, um ihre Anliegen vorzubringen.“
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Obwohl Empfänger von HartzIV die Möglichkeit haben, Anträge auf Sonderbedarf zu stellen, wird diese Möglichkeit, anders als erwartet, bislang kaum genutzt. Dies ist auch in Berlin nicht anders als anderswo in Deutschland.
Wir erhalten sehr oft Briefe von besorgten Bürgern oder werden am Infostand angesprochen.
An dieser Stelle veröffentlichen wir einen kleinen Auszug von den Themen, an denen wir gerade arbeiten:
Seit Monaten halten die Bauarbeiten bei dem U-Bahnhof Mohrenstraße an, es gab wohl Lieferschwierigkeiten bei den Treppenstufen, die Bauarbeiten sollen vorraussichtlich am 05. Juni 2009 beendet sein.
Fehlende Fahrstühle an den U-Bahnhöfen Heinrich-Heine-Straße und Mohrenstraße
Viele Menschen beschweren sich bei uns wegen fehlenden Fahrstühlen bei U-Bahnhöfen, und fragen sich, nach welcher Logik diese gebaut werden.
Die Festlegung wo und wann welcher Fahrstühl gebaut wird, kann man bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erfragen. Diese arbeitet dabei mit dem Behindertenverband Berlin zusammen.